Liveticker vom Bundesrat: 17. Mai wird nicht verschoben! Die Gerüchteküche brodelt: Gehweg könnte fallen!

Liveticker vom Bundesrat: 17. Mai wird nicht verschoben! Die Gerüchteküche brodelt: Gehweg könnte fallen!

29. April 2019 4 Von EBT

Am 29. April kamen die ersten Gerüchte auf: “Wie uns aus sicherer Quelle versichert wurde, liegt beim Bundesrat ein Antrag auf Verschiebung der Notifizierung der Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung auf dem Tisch.” Eigentlich sollte darüber am 17. Mai entschieden werden. Ein Bundesland wollte die Verschiebung. Der 7. Juni wurde genannt. Wie bereits vereinzelt berichtet wurde, sind sich die Bundesländer sehr uneins in der Bewertung der 12 km/h E Scooter Klasse auf den Gehwegen.

Aktuell: Nach aktuellen Informationen geht es im Bundesrat zur Zeit ordentlich hoch her. Der letzte Stand (30. April) ist, dass die EKFV doch noch am 17. Mai verabschiedet wird und dann entweder ohne 12 km/h E Scooter Klasse oder mit einer veränderten Form von 12 km/h E Scootern.

Der Hintergrund der 12 km/h E Scooter Regelung könnte sein, dass sie die Basis für die ebenfalls anstehende Ausnahmeverordnung für Elektrokleinstfahrzeuge ohne Lenkstange bilden soll (Hoverboards, E Skateboards, Hover Shoes, Mono Wheels,…). So könnte ein solcher Erlass sich dann praktischerweise auf die bestehende Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung beziehen. Das heißt kippen die 12 km/h E Scooter, sieht es in der Konsequenz auch duster um E Boards (Hoverboards, E Skateboards, Hover Shoes, Mono Wheels,…) für den Gehweg aus. Dann käme wohl nur eine Lösung als 20 km/h Variante in Betracht. Ob sich das dann auch über Hoverboards, HoverShoes erstrecken könnte, bleibt ebenso offen. Bei Mono Wheels und auch E Skateboards (evtl. mit einer Mindestreifengröße) kämen Radwege sicherlich durchaus in Frage. Zudem wäre ein höheres Einstiegsalter die Folge, wenn es die 12 km/h E Scooter Klasse nicht gäbe. Dieses Szenario scheint man aufgrund der extrem hohen Nachfrage bei selbstbalancierenden Fahrzeugen in der jüngeren Bevölkerung ebenfalls verhindern zu wollen.

Wir haben bereits über die anstehende 12 km/h E Scooter und 20 km/h E Scooter Klasse berichtet:

Der Tagesordnungspunkt Elektrokleinstfahrzeuge findet sich zumindest im Entwurf der 977. Sitzung des Bundesrats wieder:

Tagesordnungspunkt 37: “Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften gemäß Artikel 80 Absatz 2 GG, Drucksache 158/19, Ausschussbeteiligung”

Quelle: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/977/download/977-to-entwurf.pdf

Sobald wir weitere Informationen erhalten, werden wir diese hier bekannt machen.