Verkehrsausschuss des Bundesrats schlägt vor: Keine 12 km/h E Scooter, Mindestalter ab 15 Jahre und keine E Boards ohne Haltestange

Verkehrsausschuss des Bundesrats schlägt vor: Keine 12 km/h E Scooter, Mindestalter ab 15 Jahre und keine E Boards ohne Haltestange

3. Mai 2019 7 Von EBT

Soeben wurden die Ergebnisse unterschiedlicher Ausschüsse des Bundesrats vorgetragen und damit eine Empfehlung an den Bundesrat weitergegeben. Weil uns heute einfach die Zeit fehlt und wir auf der MicroMobilityExpo ausstellen, haben wir auch kein Nerv dieses 13-seitiges Papier heute noch durchzuarbeiten. Die essentiellen Ergebnisse stehen in der Titelzeile. Wir bitten um Verständnis. Wer uns in hier helfen möchte, liest und schickt uns seine Meinung. Hier die ersten Sätze im Zitat.

“Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrs- rechtlicher Vorschriften

Der federführende Verkehrsausschuss (Vk), der Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik (AIS), der Ausschuss für Familie und Senioren (FS) und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten (In) empfehlen dem Bundesrat, der Verordnung gemäß Artikel 80 Absatz 2 des Grundgesetzes nach Maßgabe folgender Änderungen zuzustimmen:”

158-1-19

E Micro