Ab dem 15. Juni: Kabinett gibt grünes Licht für E Scooter

Ab dem 15. Juni: Kabinett gibt grünes Licht für E Scooter

22. Mai 2019 4 Von EBT

Das Kabinett der Bundesregierung beschließt Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung. Sie tritt damit nun endlich am 15. Juni 2019 in Kraft. Und so liest sich der Beginn der Mitteilung des Bundeskabinetts doch recht rund und kommod:

Elektronisch angetriebene City-Roller, sogenannte Elektro-Tretroller oder E-Scooter, sind abgasfrei, falt- und tragbar – und dürfen künftig auf öffentlichen Straßen fahren. Die vom Bundeskabinett nun endgültig beschlossene Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung soll noch im Juni in Kraft treten.

In Deutschland dürfen bisher ausschließlich die in der noch geltenden Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) definierten elektronischen Mobilitätshilfen im öffentlichen Straßenverkehr betrieben werden. Darunter fallen vor allem Fahrzeuge der Marke Segway oder ähnlicher Bauart.

Die neue Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) soll auch “elektrisch betriebenen Fahrzeugen ohne Sitz und selbstbalancierenden Fahrzeugen” die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ermöglichen. Damit gemeint sind sogenannte E-Scooter beziehungsweise Elektro-Tretroller.

Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/gruenes-licht-fuer-e-scooter-1613600
Die Bundesregierung gibt bekannt

Das sagt die Bundesregierung zur Begriffsdefinition von E Scootern:

Abgrenzung: Der E-Scooter beziehungsweise Elektro-Tretroller wird fälschlicherweise oft als E-Roller beziehungsweise Elektroroller bezeichnet. Bei Letzterem handelt es sich jedoch um den deutlich leistungsstärkeren Elektromotorroller, eine elektrische Variante des klassischen Motorrollers.

Quelle: s.o.

Das deckt sich mit unserer Definition: E Scooter ! Danke, Bundesregierung !

Regierung: E Scooter sind leicht, leise und umweltfreundlich

Schöner können wir es auch nicht zum 100. Mal auf den Punkt bringen:

Eine Besonderheit dieser sogenannten Elektrokleinstfahrzeuge liegt in ihren meist kleinen Ausmaßen und ihrem geringen Gewicht. Sie sind falt- und tragbar, können unterschiedliche Transportmittel miteinander verknüpfen und auch kurze Distanzen überbrücken.

Ihr größter Vorteil ist das abgasfreie Fahren. Darüber hinaus ist der E-Antrieb geräuschärmer als der von benzinbetriebenen Varianten. Die Verordnung dient somit der Förderung der Elektromobilität und realisiert damit einen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag.

Quelle: s.o.

So faßt dann die Bundesregierung die Einstufung der Elektrokleinstfahrzeuge zusammen:

Straßenverkehrsgesetz: Elektrokleinstfahrzeuge sind Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Absatz 2 StVG, da sie über einen elektrischen Antriebsmotor verfügen. Deshalb gelten für sie dieselben rechtlichen Rahmenbedingungen wie für andere Kraftfahrzeuge.

Quelle: s.o.

Wir sehen die Elektrokleisntfahrzeuge eher ähnlich wie Fahrräder / Pedelecs an. Aber wenn es so sein soll…

Was sieht die Verordnung im Detail vor?

Von der Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung werden Fahrzeuge erfasst, die nachstehende Kennzeichen aufweisen:

  • Lenk- oder Haltestange
  • Mindestens sechs bis maximal 20 km/h bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit
  • Leistungsbegrenzung auf 500 Watt (1.400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen)
  • Erfüllung unterschiedlicher Mindestanforderungen die durch das Kraftfahrzeugbundesamt überwacht werden

Heißt übersetzt: Ein Elektrokleinstfahrzeug muss verkehrssicher sein, bremsen können, steuerbar sein und eine Beleuchtungsanlage haben.

Quelle: s.o.

Doch keine 12 km/h E Scooter Klasse

Anders als ursprünglich vorgesehen, dürfen die E-Scooter aber nicht auf Gehwegen und in Fußgängerzonen fahren, sondern ausschließlich auf Radwegen oder Radfahrstreifen. Gibt es diese nicht, müssen die Fahrzeuge auf die Straße. Das Mindestalter beträgt 14 Jahre. Dies machte der Bundesrat zur Bedingung für seine Zustimmung.

Zulassungsfrei, aber versicherungspflichtig

Durch die Einführung der Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung werden Änderungen in den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften wie der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV), der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) und der Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) notwendig.

Darüber haben wir bereits intensiv in den letzten Wochen berichtet: Hier

Zusätzlich wird ein neuer Versicherungsnachweis in Form einer klebbaren Versicherungsplakette eingeführt, der speziell zur Anbringung an Elektrokleinstfahrzeugen konzipiert wurde.

Zusammenfassung

E-Scooter dürfen also künftig auf öffentlichen Wegen, Fahrbahnen und Straßen fahren. Das hat das Kabinett heute beschlossen. Am 15. Juni soll die Verordnung in Kraft treten. Aber halt: Nach dem 15. Juni fängt dann erst das Kraftfahrzeugbundesamt (KBA) zu arbeiten. Nach neueren Informationen benötigt das KBA noch weitere 2 Wochen um die Genehmigungen zu erteilen. Dann müssen die Fahrzeuge zum Kunden und dieser muß die Versicherungsplaketten besorgen. Erst dann kann man wirklich legal losfahren.

Der Bundesadler des Bundeskanzleramts
E Micro