
Liveticker: 17. Mai – Bundesrat entscheidet über Elektrokleinstfahrzeuge – Die E Scooter Verordnung
Die Bundesratssitzung wird heute spannend. Wenn wir alle Punkte zusammenfassen geht es vor allem in der Bundesratssitzung um:
- Wegfall der 12 Km/h E Scooter Klasse. Wir berichteten: Eilmeldung – Scheuer geht auf Länder zu – Keine 12 Km/h E Scooter auf Gehwegen
- Eintrittsalter 14 oder 15 Jahre (keine Prüfbescheinigung wenn ab 15. Jahre)
- Kleinigkeiten wie Abbiegen, Abstand,…
Die Bundesratssitzung beginnt um 9:30 Uhr.
Überblick über den Tag: Was passiert am 17. Mai ? Der nahende „E Scooter Tag“ im Überblick
Top 1: Livestream des Bundesrats – Livestream per Bundesrats-App
Top 2: E Scooter Facebook Gruppe
Der Liveticker vom EScooter.Blog mit aktuellen Nachrichten und Hintergrund Infos:
- 12:33 – Abstimmung: Jetzt ! Mehrheit ab 14 Jahre ! Schlußabstimmung: Mehrheit ! Keine Gehweg E Scooter ! Geschafft !
- 12:28 – Jetzt spricht der BMVI: Steffen Bilger (CDU – BMVI): Moderne Mobilität die auch Spaß macht. Gehweg ohne E Scooter! Mindestalter: 14 Jahre! Da am ehesten Fahrrädern ähneln.
- 12:21 – Es geht weiter: Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Hessen): Keine Gehweg E Scooter. Wie Fahrräder mit maximaler Geschwindigkeit von 20 Km/h.
- 12:12 – Nächste Rednerin: Anke Rehlinger (SPD – Saarland): Alle E Scooter auf die Radwege. Orientierung an Pedelecs ab 14 Jahre.
- 12:06 – Jetzt: Bundesrat Live ! Elektrokleinstfahrzeuge ! Es beginnt mit Dr. Joachim Lohse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Freie Hansestadt Bremen): Frei für eine schnelle Regelung. Keine Gehwege. Ab 15 Jahre.
- 11:00 – Auf zum Mittag: 10 Redebeiträge noch vorm Ziel. Top 40 steht auf dem Plan. Ab 12:15 Uhr dürfte es spannend werden! Jetzt springt es auf Top 18. Abstimmungen kosten auch Zeit.
- 10:30 – Stand der Sitzung: 13 Redebeiträge noch vor der EKFV. Wir sind bei Top 13. Jetzt springt es auf Top 17. Nun noch 12 Redebeiträge.
- 10:00 – Zeitabschätzung: Wir sind gerade bei Top 8. 17 Redebeiträge sind noch zu erwarten. Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung Top 35. 5 Redebeiträge sind zum Thema Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung angemeldet: Dr. Joachim Lohse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Freie Hansestadt Bremen), Anke Rehlinger (SPD – Saarland), Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Hessen), Martin Dulig (SPD – Freistaat Sachsen), Steffen Bilger (CDU – BMVI). Es dürfte ab 12 Uhr interessant werden.
- 9:53 – Letzter Antrag: Baden Württemberg fordert Änderungen im Radwegeausbau – Der Antrag bittet die Bundesregierung bei der geplanten fahrradgerechten Überarbeitung der StVO und VwV-StVO sowie bei der Anpassung der Maße von Radwegen und Schutzstreifen in der Richtlinie für den Bau von Radwegen (ERA) die Anforderungen für Planung, Bau und Finanzierung entsprechend anzupassen: Antrag – Überblick über alle Anträge
- 9:10 – Alle Systeme startklar: Der Livestream beginnt in Kürze – Livestream des Bundesrats – Livestream per Bundesrats-App
- 7:44 – Achtung: Die Tagesordnungspunkte werden morgens festgelegt. Also aufpassen ab 9:30 Uhr! Danke für die Hinweise!
- 1:34 – Erster Eintrag: Guten Morgen! Bis um 9:30 Uhr!




ich schließe mich jon an. Wann geht es jetzt los…Versicherung könnte ich ja schon anmelden.
Ich danke auch für den Liverticker. So konnte ich die Entscheidung bei der Arbeit im Büro nebenbei verfolgen.
Danke, dass es Euch gibt!
Vielen Dank für die tolle Arbeit mit dieser Website und entschuldige mich im Voraus für mein schlechtes Deutsch.
Planen Sie die Veröffentlichung eines vollständigen Leitfadens für diejenigen, die einen E-Scooter in Deutschland (Berlin) kaufen, versichern, registrieren und nutzen möchten? Ein solcher Artikel wäre extrem wertvoll!
Nochmals vielen Dank und hoffentlich geht heute im Bundesrat alles gut.