Liveticker: 17. Mai – Bundesrat entscheidet über Elektrokleinstfahrzeuge – Die E Scooter Verordnung

Die Bundesratssitzung wird heute spannend. Wenn wir alle Punkte zusammenfassen geht es vor allem in der Bundesratssitzung um:

1. Wegfall der 12 Km/h E Scooter Klasse. Wir berichteten: Eilmeldung – Scheuer geht auf Länder zu – Keine 12 Km/h E Scooter auf Gehwegen 
2. Eintrittsalter 14 oder 15 Jahre (keine Prüfbescheinigung wenn ab 15. Jahre)
3. Kleinigkeiten wie Abbiegen, Abstand,…

Die Bundesratssitzung beginnt um 9:30 Uhr.

Überblick über den Tag: Was passiert am 17. Mai ? Der nahende „E Scooter Tag“ im Überblick

Top 1: Livestream des Bundesrats – Livestream per Bundesrats-App

Top 2: E Scooter Facebook Gruppe

Der Liveticker vom EScooter.Blog mit aktuellen Nachrichten und Hintergrund Infos:

• 12:33 – Abstimmung: Jetzt ! Mehrheit ab 14 Jahre ! Schlußabstimmung: Mehrheit ! Keine Gehweg E Scooter ! Geschafft !
• 12:28 – Jetzt spricht der BMVI: Steffen Bilger (CDU – BMVI): Moderne Mobilität die auch Spaß macht. Gehweg ohne E Scooter! Mindestalter: 14 Jahre! Da am ehesten Fahrrädern ähneln.
• 12:21 – Es geht weiter: Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Hessen): Keine Gehweg E Scooter. Wie Fahrräder mit maximaler Geschwindigkeit von 20 Km/h.
• 12:12 – Nächste Rednerin: Anke Rehlinger (SPD – Saarland): Alle E Scooter auf die Radwege. Orientierung an Pedelecs ab 14 Jahre.
• 12:06 – Jetzt: Bundesrat Live ! Elektrokleinstfahrzeuge ! Es beginnt mit Dr. Joachim Lohse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Freie Hansestadt Bremen): Frei für eine schnelle Regelung. Keine Gehwege. Ab 15 Jahre.
• 11:00 – Auf zum Mittag: 10 Redebeiträge noch vorm Ziel. Top 40 steht auf dem Plan. Ab 12:15 Uhr dürfte es spannend werden! Jetzt springt es auf Top 18. Abstimmungen kosten auch Zeit.
• 10:30 – Stand der Sitzung: 13 Redebeiträge noch vor der EKFV. Wir sind bei Top 13. Jetzt springt es auf Top 17. Nun noch 12 Redebeiträge.
• 10:00 – Zeitabschätzung: Wir sind gerade bei Top 8. 17 Redebeiträge sind noch zu erwarten. Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung Top 35. 5 Redebeiträge sind zum Thema Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung angemeldet: Dr. Joachim Lohse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Freie Hansestadt Bremen), Anke Rehlinger (SPD – Saarland), Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Hessen), Martin Dulig (SPD – Freistaat Sachsen), Steffen Bilger (CDU – BMVI). Es dürfte ab 12 Uhr interessant werden.
• 9:53 – Letzter Antrag: Baden Württemberg fordert Änderungen im Radwegeausbau – Der Antrag bittet die Bundesregierung bei der geplanten fahrradgerechten Überarbeitung der StVO und VwV-StVO sowie bei der Anpassung der Maße von Radwegen und Schutzstreifen in der Richtlinie für den Bau von Radwegen (ERA) die Anforderungen für Planung, Bau und Finanzierung entsprechend anzupassen: Antrag – Überblick über alle Anträge
• 9:10 – Alle Systeme startklar: Der Livestream beginnt in Kürze – Livestream des Bundesrats – Livestream per Bundesrats-App
• 7:44 – Achtung: Die Tagesordnungspunkte werden morgens festgelegt. Also aufpassen ab 9:30 Uhr! Danke für die Hinweise!
• 1:34 – Erster Eintrag: Guten Morgen! Bis um 9:30 Uhr!