Kategorie: Zulassung

Hier finden Sie alle relevanten Informationen und Berichte zum Thema E Scooter Zulassung und deren Legalisierung im Strassenverkehr. Die Elektrokleinstfahrzeuge (EKF) Verordnung wurde am 19. Ferbruar 2019 von der Bundesregierung unterzeichnet und war zur Freigabe bei der EU Kommission und dem Bundesrat am 17. Mai. Nun hat sie die letzte Hürde übernommen und hat den Bundesrat passiert. Das sogenannte “E Scooter Gesetz” wird am 15. Juni 2019 kommen. Die 12 km/h Gehweg E Scooter Klasse fällt weg. Die 20 km/h E Scooter Klasse wird vom Verkehrsraum her den Fahrrädern quasi gleichgestellt. Eine Ausnahmegenehmigung sollte angeblich zeitgleich im 1. Halbjahr 2019 für E Boards wie E Skateboards oder Hoverboards kommen. Davon ist zur Zeit nicht die Rede. Mit der E Scooter Zulassung heißt es nun “Elektrokleinstfahrzeuge frei” bzw. “EKF-frei” ! Alles zur E Scooter Zulassung und zum E Scooter Gesetz finden Sie hier:

Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung tritt ab dem 15.6.2019 in Kraft: Das E Scooter Gesetz wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht

Mit der heutigen Veröffentlichung der Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung im Bundesgesetzblatt (14.06.2019) tritt das sogenannte E Scooter Gesetz endgültig in Kraft. Und zwar am 15.06.2019 um 0 Uhr. Der Titel im Bundesanzeiger trägt den schönen Titel “Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften”. “Nun ist ein wichtiger Grundstein gelegt. Das…

Von EBT 14. Juni 2019 7

Ab dem 15. Juni: Kabinett gibt grünes Licht für E Scooter

Das Kabinett der Bundesregierung beschließt Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung. Sie tritt damit nun endlich am 15. Juni 2019 in Kraft. Und so liest sich der Beginn der Mitteilung des Bundeskabinetts doch recht rund und kommod: Elektronisch angetriebene City-Roller, sogenannte Elektro-Tretroller oder E-Scooter, sind abgasfrei, falt- und tragbar – und dürfen künftig auf öffentlichen Straßen fahren. Die vom Bundeskabinett…

Von EBT 22. Mai 2019 4

10 wichtige Fragen und Antworten zur E Scooter Verordnung

Die Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung (EKFV) wurde am 19. Februar vom Bundesverkehrsministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur notifiziert und hat dann die EU Kommission passiert. Als letzte Hürde hat die Verordnung am 17. Mai den Bundesrat genommen, wenn auch in leicht veränderter Form. Jetzt erschließen sich weitere wichtige Fragen: Wann kann ich fahren? Was darf ich und…

Von EBT 19. Mai 2019 7

Liveticker: 17. Mai – Bundesrat entscheidet über Elektrokleinstfahrzeuge – Die E Scooter Verordnung

Die Bundesratssitzung wird heute spannend. Wenn wir alle Punkte zusammenfassen geht es vor allem in der Bundesratssitzung um: Wegfall der 12 km/h E Scooter Klasse. Wir berichteten: Eilmeldung – Scheuer geht auf Länder zu – Keine 12 km/h E Scooter auf Gehwegen  Eintrittsalter 14 oder 15 Jahre (keine Prüfbescheinigung wenn ab 15. Jahre) Kleinigkeiten wie…

Von EBT 17. Mai 2019 3

Was passiert am 17. Mai ? Der nahende „E Scooter Tag“ im Überblick

Kurz vor dem, in unserer E Scooter Szene einschlägig bekannten, 17. Mai, wollen wir kurz zusammenfassen, was wir von der 977. Bundesratssitzung erwarten können und was nicht. Der Kern ist die Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung, die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf den Weg gebracht wurde und bereits die EU Kommission erfolgreich passiert hat und…

Von EBT 16. Mai 2019 1

Eilmeldung: Scheuer geht auf Länder zu – Keine 12 km/h E Scooter auf Gehwegen

Seit Wochen gibt es Bedenken gegen die 12 km/h E Scooter Klasse, die auf Gehwegen fahren dürfen soll. Vor allem die Bundesländer im Bundesrat, die die letzte Hürde für die Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung darstellen, haben viele Einwände zugetragen bekommen und diese auch an den Bundesrat weiter gegeben. Hier gilt die nächste Bundesratssitzung am 17. Mai als…

Von EBT 7. Mai 2019 12

Anhörung im Bundestag zu Elektrokleinstfahrzeugen

Am 08.05.2019 um 11.00 Uhr findet Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600, eine öffentliche Anhörung zu dem Antrag der Fraktion der FDP “E-Scooter und Hoverboards jetzt bürgerfreundlich zulassen – Flexible Mobilität schnell und innovativ ermöglichen” (Drucksache 19/8543) statt. Folgenden Verbände haben bis jetzt dazu eine Stellungnahme veröffentlicht. – Bundesverband Elektrokleinstfahrzeuge e.V.: Hier– Deutsche Verkehrswacht e.V.: Hier– Deutsches Zentrum…

Von EBT 7. Mai 2019 2

Verkehrsausschuss des Bundesrats schlägt vor: Keine 12 km/h E Scooter, Mindestalter ab 15 Jahre und keine E Boards ohne Haltestange

Soeben wurden die Ergebnisse unterschiedlicher Ausschüsse des Bundesrats vorgetragen und damit eine Empfehlung an den Bundesrat weitergegeben. Weil uns heute einfach die Zeit fehlt und wir auf der MicroMobilityExpo ausstellen, haben wir auch kein Nerv dieses 13-seitiges Papier heute noch durchzuarbeiten. Die essentiellen Ergebnisse stehen in der Titelzeile. Wir bitten um Verständnis. Wer uns in…

Von EBT 3. Mai 2019 7